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Thorsten Schick Fraktionsvorsitzender CDU NRW
24.07.2026

Wer das Klima schützt, schützt die Zukunft Nordrhein-Westfalens

Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zur Zukunftsoffensive NRW – Investieren. Vorsorgen. Schützen.

Die Klimakrise ist Teil unseres Alltags in Nordrhein-Westfalen. Mit der „Zukunftsoffensive NRW – Investieren. Vorsorgen. Schützen.“ bündelt die schwarz-grüne Landesregierung...

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Ralph Sondermann

21.07.2026

Mehr Sicherheit und Unabhängigkeit

Raphael Tigges (CDU) und Simon Rock (Grüne) zu europäischen Bezahldiensten

Mal eben das Geld für eine geteilte Restaurantrechnung rüberschicken oder den Anteil an einem Geschenk überweisen: Digitale Bezahldienste machen es unkompliziert möglich. Und es gibt europäische...

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Ralph Sondermann

20.07.2026

Wir unterstützen den Generationenwechsel auf Höfen

Markus Höner (CDU) und Norwich Rüße (Grüne) zue Unterstützung von Junglandwirten

In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 33.570 landwirtschaftliche Betriebe. In den kommenden Jahren werden viele Betriebsleiterinnen und Betriebsleiter in den Ruhestand gehen – ohne dass es eine...

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17.07.2026

Keine Hinweise auf Mittäter beim Solingen-Anschlag

Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen hat Innenminister Herbert Reul heute erneut unmissverständlich klargestellt: Die Ermittlungen haben keine Hinweise auf Mittäter oder Gehilfen des...

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16.07.2026

Nordrhein-Westfalen geht konsequent gegen Diskriminierung vor

Peter Blumenrath (CDU) und Gönül Eğlence (Grüne) zum LADG

Nordrhein-Westfalen hat an diesem Donnerstag ein eigenes Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen. Damit kommt NRW auch einer Forderung unter anderem der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung,...

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16.07.2026

Wir investieren mit den ABC-Klassen in Bildungsgerechtigkeit

Dr. Jan Heinisch (CDU) und Lena Zingsheim-Zobel (Grüne)

Die Einführung der ABC-Klassen schafft die Möglichkeit, Kinder mit Sprachförderbedarf frühzeitig und verbindlich zu unterstützen – genau dann, wenn Förderung die größte Wirkung entfalten kann. Die regierungstragenden Fraktionen...

Gregor Golland zum PUA
15.07.2026

NRW: Größte Bühne für den größten sportlichen Moment

CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele

Nordrhein-Westfalen bewirbt sich gemeinsam mit 15 Partnerstädten, darunter Köln als Leading City, unter dem Namen KölnRheinRuhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder...

CDU_Landtagsfraktion_NRW_Heinisch_Jan

Ralph Sondermann

15.07.2026

NRW handelt beim Hitzeschutz: Schwarz-Grün setzt auf konkrete Hilfe

Dr. Jan Heinisch (CDU) und Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) zur AKS

Die Hitzewelle im Juni hat viele Menschen in Nordrhein-Westfalen an ihre Grenzen gebracht, hat Rettungsdienste, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen stark belastet – und sie hat Menschenleben gekostet. Deshalb...

14.07.2026

Mehr Geld für Städte und Gemeinden

Schwarz-Grün erhöht Kommunalverbundsatz

Ob eine Straße saniert wird, das Schwimmbad geöffnet bleibt, Schulen modernisiert oder Kitas ausgebaut werden, entscheidet sich auch daran, ob Städte und Gemeinden genügend Geld haben. Genau hier setzt die schwarz-grüne Koalition an: Erstmals...

13.07.2026

„Wer Jüdinnen und Juden angreift, greift unsere Demokratie an“

Daniel Hagemeier (CDU) und Josefine Paul (Grüne) zum Antisemitismusbericht

Der Bericht der nordrhein-westfälischen Beauftragten für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur, Sylvia Löhrmann, macht deutlich, dass für das Jahr 2025 über alle...

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16.07.2026

Schwab: bei Google beweist der DMA seine volle Durchschlagskraft

EU erlässt Spezifikationen ggü Google / Wettbewerber sollen ab Sommer 2027 den gleichen Zugriff auf die tieferen Systemfunktionen von Android sowie Googles hauseigene KI Gemini erhalten / so können kleinere, innovative und datenschutzfreundliche Suchanbieter, ihre Suchalgorithmen effektiv...

09.07.2026

Düpont: Kinderschutz im Internet darf nicht weiter aufgeschoben werden

Europäisches Parlament verpasst die unmittelbare Wiedereinsetzung der Übergangsregelung zur freiwilligen Aufdeckung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet / bestehende Rechtslücke bleibt vorerst bestehen und erschwert die Identifizierung von Opfern sowie die...

07.07.2026

Lins und Köhler: Landwirte stärken, Europas Ernährungssicherheit stärken

Europäische Kommission stellt Nutztierstrategie und Proteinplan vor / Stärkung von Ernährungssicherheit, strategischer Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft / geringere Abhängigkeit von Eiweißfuttermittel- und Futterzusatzstoffimporten durch mehr heimische...

07.07.2026

Verheyen: Medienkompetenz stärker in Bildung und Erziehung verankern

Annahme des Initiativberichts zur neuen Strategie für Medienkompetenz und digitales Lernen / Medienkompetenzen von früh auf lehren und Desinformation und KI erkennen und verantwortungsvoll nutzen / Forderung nach Zusammenarbeit zwischen Eltern, Schulen, Plattformen und Politik

Das...