Unsere Abgeordneten

Für Sie im Landtag NRW

Aktuelles aus dem Landtag NRW

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05.06.2025

„Der Gender Health Gap kostet Menschenleben“

Katharina Gebauer (CDU) und Meral Thoms (Grüne)

Trotz medizinischen Fortschritts werden Frauen in der Gesundheitsversorgung oft benachteiligt, weil geschlechtsspezifische Unterschiede zu wenig beachtet werden – deshalb soll das Gesundheitswesen gendergerechter werden. Ein...

Jan Heinisch im Plenum

Ralph Sondermann

04.06.2025

„Nie zuvor wurde so konkret für den Stahlstandort gehandelt wie jetzt“

Jan Heinisch (CDU) und Jule Wenzel (Grüne) zur Aktuellen Stunde

Die Wirtschaftslage in NRW und der geplante Stellenabbau bei Thyssenkrupp haben am heutigen Mittwoch in einer Aktuellen Stunde den Landtag beschäftigt. Dazu erklären Jan Heinisch, stellvertretender Vorsitzender...

03.06.2025

„Im PUA nichts Neues – Diese Geschichte ist auserzählt“

Gregor Golland (CDU) und Frank Jablonski (Grüne) zum PUA IV

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am heutigen Dienstag erneut die Bewerberin in dem Besetzungsverfahren als Zeugin vernommen, die bereits in der vergangenen Sitzung befragt werden sollte....

CDU-Fraktionsvorsitzender zum Thema Antisemitismus
28.05.2025

Antisemitische Vorfälle nehmen zu – konsequentes Handeln nötig

Thorsten Schick (CDU) und Verena Schäffer (Grüne) zum RIAS-Jahresbericht

Der heute veröffentlichte Abschlussbericht des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) für das Jahr 2024 offenbart eine alarmierende Entwicklung: Die Zahl antisemitischer Vorfälle ist im...

28.05.2025

SPD-Panikmache zu ThyssenKrupp ist unverantwortlich

Der Wirtschaftsausschuss des Landtags von NRW hat sich in einer Aktuellen Viertelstunde mit den Entwicklungen bei Thyssenkrupp befasst. Die SPD-Fraktion nutzte diese Bühne einzig, um Ängste zu schüren. Das ist unverantwortlich – insbesondere gegenüber den Beschäftigten. Dazu erklären die...

Werkstattgespräch KI Social Media der CDU-Landtagsfraktion NRW

Ralph Sondermann 

23.05.2025

Politische Bildung ist das Bindeglied von Möglichkeit und Verantwortung

Werkstattgespräch: Mit KI und Social Media verantwortungsvoll umgehen

Künstliche Intelligenz prägt unsere Welt immer stärker – nicht nur die reale, sondern auch die der sozialen Medien: von personalisierten Inhalten hin zu täuschend echten Deepfakes. Das bedeutet neue...

Für Sie im Deutschen Bundestag

Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag

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15.06.2025

Veteranentag 2025 – Ehre, wem Ehre gebührt

„Erstmalig wird in diesem Jahr deutschlandweit der Veteranentag der Bundeswehr gefeiert – eine mehr als verdiente Würdigung all unserer aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr. Der Tag soll die in den Mittelpunkt stellen, die für die Freiheit und Sicherheit unseres...
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06.06.2025

Fluggäste bei Verspätungen schützen

Susanne Hierl: „Zum verbesserten Schutz der Fluggäste sollten nicht nur Ausgleichszahlungen bei Verspätungen berücksichtigt werden, sondern auch neue Ansätze zur Vorkassepraxis, zur automatisierten Entschädigung sowie zu Gepäckregelungen in die Überlegungen einfließen. Im Koalitionsvertrag mit der...
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06.06.2025

Bürokratierückbau für die Land- und Ernährungswirtschaft startet

„Wir starten jetzt mit dem Bürokratierückbau für die Land- und Ernährungswirtschaft. Zum einen reparieren wir das von der Ampel handwerklich schlecht gemachte und so nicht umsetzbare staatliche Tierhaltungskennzeichen. Wir öffnen das Zeitfenster für eine praxistaugliche Überarbeitung des...
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29.05.2025

Vorstoß ist konsequent und folgerichtig

„Der Vorstoß von Kulturstaatsminister Weimer, eine Plattformabgabe für Internet-Giganten einzuführen, ist konsequent und folgerichtig. Damit kommt er dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Prüfauftrag nach. Die großen Fische der Internetkonzerne verdienen mit ihrer Marktmacht Milliarden, vermeiden...
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28.05.2025

Verlängerung der Mietpreisbremse ersetzt keinen Wohnungsbau

„Bezahlbares Wohnen ist für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zentral. Als Union stehen wir für starke soziale Leitplanken im Mietrecht. Im Koalitionsvertrag haben wir mit der SPD deshalb eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 vereinbart. Es ist gut, dass das jetzt schnell umgesetzt...
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27.05.2025

Mittelvergabe aus Sondervermögen muss Mehrwert stiften

„Aus meiner Sicht müssen die Mittel aus dem Sondervermögen an der Stelle eingesetzt werden, wo sie den meisten Mehrwert stiften. Nur so stellen wir auch gleichwertige Lebensverhältnisse her. Hierzu freue ich mich auf den Vorschlag aus dem Bundesfinanzministerium. Mittelverteilung nach der...
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23.05.2025

FRAKTIONdirekt | Nr. 78

Die Inhalte in der Übersicht Was war in dieser Woche wichtig?Was gibt es sonst noch?Wer ist auf X unterwegs? Wer sagt was? Wer macht von sich reden? Spahn: Stimmung in Deutschland hellt sich langsam auf Zwei Wochen nach der Kanzlerwahl sieht Unionsfraktionschef Jens Spahn erste...
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23.05.2025

Arbeitnehmergruppe wählt neuen Vorstand

Stefan Nacke: „Gemeinsam werden wir uns für eine Sozialpolitik mit Unions-Handschrift einsetzen. Für uns heißt das, dass wir Sozialpolitik in erster Linie als Sozialversicherungspolitik verstehen, deren Grundlage die Prinzipien der Leistungsgerechtigkeit, Solidarität und Subsidiarität sind. Als...
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22.05.2025

Gewalt gegen Polizisten stoppen – Strafrecht verschärfen  

Die politisch motivierte Kriminalität in Deutschland ist auf einem Rekordniveau. Extremistische Gewalttäter machen auch vor Polizisten und Polizistinnen immer seltener halt. In einer aktuellen Stunde des Bundestages beklagte die CDU/CSU-Fraktion die Verrohung und drohte gesetzliche Maßnahmen an,...

Für Sie im Europäischen Parlament

Aktuelles aus dem Europäischen Parlament

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17.06.2025

Ehler: Wir drehen endlich Putin den Geldhahn ab

EU-Kommission legt Gesetzgebungsvorschlag zum schrittweisen Ausstieg aus russischem Öl und Gas vor / ordentliches Gesetzgebungsverfahren / Energiesicherheit und die Energiepreise berücksichtigen

Zum "RePowerEU" Legislativvorschlag der EU-Kommission zum Ausstieg aus russischem Öl und...

17.06.2025

Düpont: Verjährungsfrist für Kindesmissbrauch europaweit abschaffen

Annahme verschärfter Maßnahmen gegen Kindesmissbrauch / KI-Systeme zur Erstellung von Missbrauchsdarstellungen führen zu strafrechtlicher Verfolgung

Heute hat das Europäische Parlament seine Position für verschärfte Maßnahmen im Kampf gegen Kindesmissbrauch angenommen. Hierzu...

11.06.2025

Düpont: Kulturwandel für mehr Krisen-Resilienz und -Vorsorge notwendig

EVP-Fraktion beschließt Positionspapier zur Krisenvorsorge / So gut wie möglich auf zukünftige Krisen vorbereitet sein / Aufbau von krisenangepassten Vorräten kritischer Materialien gefordert 

Die EVP-Fraktion hat heute ein Positionspapier zur allgemeinen Krisen- und...

05.06.2025

Schwab: Europa muss digitale Infrastruktur künftig eigenständig gestalten

EU-Kommission legt Internationale Digitalstrategie vor / wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu mehr technologischer Souveränität in Europa / Fokus auf wachstumsstarke Startups

Die EU-Kommission hat heute ihre neue Internationale Digitalstrategie veröffentlicht. Dazu erklärt Andreas...

05.06.2025

Gieseke: Fluggastrechte nicht im Eilverfahren abschwächen

EU-Verkehrsminister beraten über Passagierrechte im Luftverkehr / jahrelange Verzögerung durch die Mitgliedstaaten / Reform im Eilverfahren ginge auf Kosten der Passagiere

Die EU-Verkehrsminister beraten heute in Luxemburg über die EU-Fluggastrechte. Dazu erklärt Jens Gieseke (CDU...

04.06.2025

Bentele: Wasserqualität und Wasserquantität zusammendenken

EU-Kommission veröffentlicht Wasserresilienzstrategie / Für viele Probleme gibt es Lösungen / Wissen zu Wassermanagement auf lokaler und regionaler Ebene bündeln / keine Vereinheitlichung

Zur heute von der EU-Kommission veröffentlichten EU-Wasserresilienzstrategie erklärt Hildegard...