Unsere Abgeordneten

Für Sie im Landtag NRW

Aktuelles aus dem Landtag NRW

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CDU_Landtagsfraktion_NRW_Abgeordneter_Daniel_Hagemeier
03.06.2026

Gegen Antisemitismus - wir schützen jüdisches Leben in NRW

Integrationsministerin Verena Schäffer hat am heutigen Mittwoch den vierten Jahresbericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen, kurz RIAS, vorgestellt. Er macht deutlich: Die Zahl antisemitischer Vorfälle ist erneut gestiegen. Für 2025 wurden...

02.06.2026

Mehr finanzielle Spielräume und Planungssicherheit für Städte

Raphael Tigges (CDU) und Simon Rock (Grüne) zur Novelle des NRW-Plans

Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen setzen ihren Kurs für starke Kommunen, weniger Bürokratie und schnellere Investitionen konsequent fort. Die Novelle des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur...

15.05.2026

Rekordmittel für die Sanierung von Brücken, Straßen und Radwegen

Oliver Krauß und Martin Metz zur Sanierungsoffensive des Landes im Straßenbau 2026

Verkehrsminister Oliver Krischer hat an diesem Freitag die Maßnahmen aus dem Sondervermögen für die Sanierungsoffensive des Landes im Straßenbau für 2026 vorgestellt. Über das...

13.05.2026

CDU-Fraktion empfängt Österreichs Wirtschaftsminister

Thorsten Schick (CDU) und Wolfgang Hattmannsdorfer zu Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau

Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag den österreichischen Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus, Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, zu einem Austausch in...

CDU_Landtagsfraktion_NRW_Abgeordneter_Olaf_Lehne

Ralph Sondermann

06.05.2026

Wir beschleunigen Investitionen: Klare Regeln für kombinierte Förderungen

Olaf Lehne (CDU) und Simon Rock (Grüne) zur schnelleren Umsetzung kommunaler Investitionen in Nordrhein-Westfalen

Die schwarz-grüne Landesregierung geht den nächsten konsequenten Schritt, um Investitionen vor Ort noch besser und schneller möglich zu machen. Grundlage dafür...

Thorsten Schick Fraktionsvorsitzender CDU NRW
06.05.2026

„Mehr Freiheit, weniger Bürokratie für Kommunen und Wirtschaft“

Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zu den geplanten Entlastungsgesetzen

Weniger Papier, weniger Berichts- und Dokumentationspflichten für Unternehmen, mehr Möglichkeiten für Kommunen, innovative Lösungen zu erproben: Mit drei Entlastungsgesetzen baut die Landesregierung...

05.05.2026

Gleichstellung muss im Alltag spürbar sein

CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum inklusiven Arbeitsmarkt

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wird erneut deutlich: Ein inklusiver Arbeitsmarkt ist immer noch nicht Realität. Trotz gesetzlicher Vorgaben und politischer Bekenntnisse stoßen...

29.04.2026

Neuer Schwung für die Grünstromversorgung von Unternehmen

Röls/Untrieser zum Bürgerenergiegesetz

Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Um die Akzeptanz beim Ausbau der Windenergie zu gewährleisten und die Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen an der Windenergie vor Ort noch besser zu beteiligen, hat der...

23.04.2026

Waldstrategie – Für starke Wälder in Nordrhein-Westfalen

Jochen Ritter (CDU) und Gregor Kaiser (Grüne) zur NRW-Waldstrategie.

Ministerin Silke Gorißen hat heute die neue NRW-Waldstrategie vorgestellt. Mit diesem Maßnahmenpaket soll die Vitalität der Wälder in NRW verbessert und ihre Stabilität und Widerstandsfähigkeit gestärkt werden....

Für Sie im Deutschen Bundestag

Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag

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12.06.2026

Lins und Köhler: Kosten für Düngemittel senken!

Zusätzliche Mittel für die von der Düngemittelkrise betroffenen Landwirte sind ein positiver und notwendiger Schritt/ Hilfen müssen schnellstmöglich ausgezahlt werden 

Zu den heute von der EU-Kommission vorgelegten Gesetzesvorschlägen zur Anpassung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP...

10.06.2026

Herbst und Niebler: Mehr Tempo für Europas Verteidigungsfähigkeit

Trilog-Einigung zur Vereinfachung der Verbringung von Verteidigungsgütern und zur Beschaffung im Sicherheits- und Verteidigungsbereich / letzter Baustein des EU-Defense-Omnibusses vollendet / beschleunigte Genehmigungsverfahren, höhere Schwellenwerte und mehr Planungssicherheit für...

10.06.2026

Herbst: Inseln und Küstenregionen stärker in den Fokus rücken

EU-Kommission stellt Strategien für Inseln und Küstengemeinden vor / Anerkennung besonderer Herausforderungen bei Verkehr, Energie, Digitalisierung und maritimer Wirtschaft / wichtige Rolle der Inselregionen für Energiewende und Versorgungssicherheit / Forderung nach konkreten Maßnahmen...

10.06.2026

Schwab: Weniger Bürokratie durch Digitalisierung

Trilog-Einigung zum Omnibus für Digitalisierung und gemeinsame Spezifikationen / Abbau unnötiger Papierpflichten für Unternehmen / hohe Sicherheits- und Verbraucherschutzstandards bleiben gewahrt 

Am Abend haben sich die Unterhändler des Europäischen Parlaments und des Rates im...

02.06.2026

Herbst/Niebler: EU-US-Handelsabkommen nimmt den nächsten wichtigen Schritt

Bestätigung der Trilog-Einigung zum EU-US-Handelsabkommen im Handelsausschuss / Plenarabstimmung Mitte Juni / für verlässliche Rahmenbedingungen für den transatlantischen Handel 

Der Ausschuss für den internationalen Handel hat heute über Handelsabkommen zwischen der Europäischen...