Andrea Stullich (CDU) und Anja von Marenholtz (Grüne)
Die Sozialen Medien sind Informationsquelle, digitale Begegnungsorte und bieten weite Möglichkeiten für Lernen, Ausdruck und Entfaltung. Gleichzeitig birgt der digitale Raum aber auch erhebliche Risiken, besonders für Kinder und...
Thomas Schnelle (CDU) und Julia Höller (Grüne) zur Stärkung des Katastrophenschutzes
"Die Stärkung des Katastrophenschutzes wird ein Schwerpunkt unserer Innenpolitik" – das hat die schwarz-grüne Koalition in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Mit der an diesem Dienstag...
Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat mit den Aussagen der Hausspitze heute die Befragungen zum Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) abgeschlossen. Die frühere...
Werkstattgespräch: Olympische und Paralympische Spiele in NRW
Nordrhein-Westfalen ist Sportland Nr. 1. Eine Region, die großen Sport liebt und kann. Olympische und Paralympische Spiele in NRW wären kompakt, nachhaltig – und es wären spektakuläre Zuschauerzahlen vor...
Gemeinsame Fraktionssitzung mit hochkarätigen Gästen
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben sich am heutigen Dienstag in einer gemeinsamen Fraktionssitzung über die Olympiabewerbung „KölnRheinRuhr“ und die Kampagne im Vorfeld der Bürgerentscheide ausgetauscht. In rund zwei Wochen...
Christos Katzidis (CDU) und Julia Höller (Grüne) zur PKS
Innenminister Herbert Reul hat am heutigen Montag die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 vorgestellt. Dazu erklären Christos Katzidis, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und Julia Höller, innenpolitische...
Angela Erwin (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) zur Reform der Arbeitsgerichtbarkeit
Angela Erwin: „Mit einer gezielten Strukturreform stellen wir die Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen leistungsstark für die Zukunft auf und sorgen zugleich dafür, dass sie für die Menschen in der...
Gregor Golland (CDU) und Dorothea Deppermann (Grüne) zum Lagebild Linksextremismus
NRW-Innenminister Herbert Reul hat heute gemeinsam mit dem Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen das neue Lagebild zum Linksextremismus vorgestellt. Der rund 100 Seiten starke Bericht ist nach den...
Klaus Hansen (CDU) und Astrid Vogelheim (Grüne) zum „Pakt für Hochwasserschutz“
An diesem Montag hat Umweltminister Oliver Krischer gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Wasserverbände und der Bezirksregierungen den „Pakt für...
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung und Begutachtung der Bauteile für den Neubau der...
Europäisches Parlament nimmt Bericht zum Abbau von Hindernissen im Verteidigungsbinnenmarkt an / Priorität für europäische Flug- und Raketenabwehr/ durch mehr Zusammenarbeit und gemeinsame Beschaffung Fragmentierung überwinden, Interoperabilität stärken und industrielle Kapazitäten...
Übergangsregelung, mit der Plattformen Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs aufspüren und melden können, wird verlängert / Verhandlungen für neue EU-Verordnung zum Schutz von Kindern im Internet laufen / Warnung vor politischer Instrumentalisierung
Energiepaket der EU-Kommission / Transparenz, Verbraucherrechte und Schutz vor Energiearmut stärken / bezahlbare Energie braucht aber vor allem funktionierende Märkte, schnellere Genehmigungen, Netzausbau und verlässliche Erzeugung
Mehr Transparenz bei Trainingsdaten, faire Vergütung für Rechteinhaber und Opt-out gegen KI-Training gefordert / klare Lizenzregeln Rechtssicherheit für Kreative und KI-Unternehmen
Das Europäische Parlament hat heute einen Bericht zu "Urheberrecht und generative künstliche...
Parlament bestätigt Andrés Ritter als nächsten Europäischen Generalstaatsanwalt / qualifizierter und engagierter Staatsanwalt / Fokus auf konsequenter Bekämpfung von Umsatzsteuer- und Zollbetrug sowie Missbrauch von EU-Geldern nötig
Das Europäische Parlament hat heute Andrés Ritter...
Europäisches Parlament nimmt Bericht zur Effizienzsteigerung der External Action Guarantee an / Instrument soll Investitionen mobilisieren, strategische Projekte unterstützen und EU-Prioritäten in Partnerländern gezielter umsetzen / Mehr außenpolitische Handlungsfähigkeit, Stabilität und...
Wohnraumkrise als EU-weites Angebotsproblem: mehr bauen statt blockieren / Bericht fordert EU-Vereinfachungspaket, schnellere Genehmigungen und bessere Finanzierung – Kommission soll noch dieses Jahr einen Fahrplan vorlegen
Innenausschuss positioniert sich zur EU-Rückführungsverordnung / Rückführungen praktikabler machen, Verfahren beschleunigen und Zusammenarbeit mit Drittstaaten verbessern – bei Wahrung rechtsstaatlicher Garantien / Europa braucht ein in der Praxis funktionierendes Rückkehrsystem ...
Internationaler Frauentag: Deepfakes sind digitale Gewalt – kein Kavaliersdelikt/ Europa muss bestehende Gesetze wirksam durchsetzen
Anlässlich des Internationalen Frauentages beschäftigt sich das Europäische Parlament mit der sexuellen Gewalt an Frauen durch KI-generierte Deepfakes...
Kein Verbot von Bezeichnungen wie „Veggie-Burger“ oder „vegetarische Wurst“ / tierbezogene Begriffe wie „Chicken“ oder „Pork“ sowie „Steak“ künftig nur noch für Produkte aus tierischen Bestandteilen zulässig sein / Menschen sollen selbst entscheiden, was sie essen und was sie nicht essen...